Wer kennt nicht die neusten Ideen unserer Volksvertreter? Ideen, bei denen sich mir die Fußnägel hochrollen. Ich stelle euch hier die Besten vor. Und glaubt mir, es ist Deutschland, das wird voll hier.
Wir haben ständig irgendwelche dummen Ideen und vertreten diese ganz ungeniert.
Let’s fetz!
„Berlin Autofrei“
Kannst du dir nicht ausdenken. Berlin soll nach dem Willen dieser Ewig-Studenten innerhalb des S-Bahn-Ringes autofrei werden. Lediglich zwölf private Autofahrten pro Jahr und Kopf sollen innerhalb des Ringes erlaubt werden. Das bedeutet bei einer Familie mit vier Mitgliedern 48 Autofahrten pro Jahr. Einzige Ausnahme sollen Rettungskräfte wie Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste, sowie Lieferverkehr, der ÖPNV und Taxen gelten. Ich vermute auch mal, dass man Berlin dringend Seniorenfrei gestalten möchte, denn von Pflegeambulanzen wurde bislang nie etwas gesagt.
Sogar der Berliner Senat hat diesen Unfug gestoppt, doch ein gestopptes Verfahren geht an die Richter des Berliner Verfassungsgerichtshofes und diese Halbaffen hochstudierten Menschen haben dem Volksbegehren ihren Segen gegeben. Es bestünde, nach dem Urteil der Richter, demnach keine Verpflichtung an Städte die Straßen (Welche ursprünglich mal für Autos gebaut wurden) für Autos zu reservieren. Und es sei in jeder Lage mit dem Grundgesetz vereinbar und diene in erster Linie dem Umweltschutz.
Ich bin bis heute noch der Auffassung, dass sogar Berlin selbst so gar keinen Bock auf Berlin hat und alles durchgehen lässt, was Berlin schadet.
Damit aus dem Volksbegehren jedoch eine Volksabstimmung werden kann, braucht die Petition mindestens 170.000 Unterschriften, erst dann wird darüber abgestimmt. Dann werden alle Einwohner Aliens von Berlin befragt, ob die Innenstadt künftig autofrei sein soll oder nicht.
Eine Volksabstimmung ist übrigens binden mit und hat den gleichen Charakter wie eine Abstimmung im Bundestag. Angenommen ist ein Volksentscheid, wenn mindestens 51% der Wahlberechtigten (unfassbar, dass die in Berlin überhaupt noch irgendwas wählen dürfen, mit Ausnahme ihrer künftigen Ballerburg) für den Vorschlag stimmen.
Ach und wenn es interessiert, das hier wäre alles betroffen vom Fahrverbot, alles INNERHALB davon wäre autofrei, nur damit ihr wisst, was sich Blödin Berlin antun will:
